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Datenschutz

Das Bayerische Staatsministerium für Digitales stellt mit dem BayernPortal ein allgemeines Verwaltungsportal für den Freistaat und die Kommunen zur Verfügung. Das BayernPortal bietet einen einheitlichen Zugang zu staatlichen und kommunalen Verwaltungsleistungen in Bayern sowie Verwaltungsleistungen des Bundes. Im Rahmen des BayernPortals werden auch personenbezogene Daten verarbeitet.

Wir möchten Sie daher mit dieser Datenschutzerklärung über die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch das Bayerische Staatsministerium für Digitales sowie die Ihnen zustehenden Rechte informieren.

A) Allgemeine Hinweise

Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen

Bayerisches Staatsministerium für Digitales
Haus- und Postanschrift: Oskar-von-Miller-Ring 35, 80333 München
E-Mail: bayernportal@stmd.bayern.de

Kontaktdaten der/des Datenschutzbeauftragten

Sie erreichen unseren behördlichen Datenschutzbeauftragten unter:

Behördlicher Datenschutzbeauftragter des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales
Haus- und Postanschrift: Oskar-von-Miller-Ring 35, 80333 München
E-Mail: datenschutzbeauftragter@stmd.bayern.de

Zwecke und Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ergibt sich, soweit nichts anderes angegeben ist, aus Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG). Demnach ist es uns erlaubt, die zur Erfüllung einer uns obliegenden Aufgabe erforderlichen Daten zu verarbeiten.

Sollten Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben, stützt sich die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO.

Empfänger und Kategorien von Empfängern der personenbezogenen Daten

Soweit Ihre Daten elektronisch verarbeitet werden, erfolgt der technische Betrieb unserer Datenverarbeitungssysteme durch das IT-Dienstleistungszentrum am Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung bzw. die AKDB als Auftragsverarbeiter.

Gegebenenfalls werden Ihre Daten an die zuständigen Aufsichts- und Rechnungsprüfungsbehörden zur Wahrnehmung der jeweiligen Kontrollrechte übermittelt.

Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten

Ihre Daten werden nach der Erhebung durch das Bayerische Staatsministerium für Digitales so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen für die jeweilige Aufgabenerfüllung erforderlich ist.

Rechte der betroffenen Person

Soweit wir von Ihnen personenbezogene Daten verarbeiten, stehen Ihnen als betroffene Person nachfolgende Rechte zu:

  • Sie können Auskunft dazu verlangen, ob wir personenbezogene Daten von Ihnen verarbeiten. Ist dies der Fall, so haben Sie ein Recht auf Auskunft über diese Daten sowie auf weitere mit der Verarbeitung zusammenhängende Informationen (Art. 15 Datenschutz-Grundverordnung - DSGVO). Bitte beachten Sie, dass dieses Auskunftsrecht in bestimmten Fällen eingeschränkt oder ausgeschlossen sein kann (vgl. insbesondere Art. 10 des Bayerischen Datenschutzgesetzes - BayDSG). Für den Fall, dass personenbezogene Daten über Sie nicht (mehr) zutreffend oder unvollständig sind, können Sie eine Berichtigung und gegebenenfalls Vervollständigung dieser Daten verlangen (Art. 16 DSGVO).
  • Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen können Sie die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten (Art. 17 DSGVO) oder die Einschränkung der Verarbeitung dieser Daten (Art. 18 DSGVO) verlangen. Das Recht auf Löschung nach Art. 17 Abs. 1 und 2 DSGVO besteht jedoch unter anderem dann nicht, wenn die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich ist zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt (Art. 17 Abs. 3 Buchstabe b DSGVO).
  • Falls Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben und die Verarbeitung auf dieser Einwilligung beruht, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung, wird durch diesen nicht berührt.
  • Aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, können Sie der Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten durch uns zudem jederzeit widersprechen (Art. 21 DSGVO). Sofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, verarbeiten wir in der Folge Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr.

Weitere Einschränkungen, Modifikationen und gegebenenfalls Ausschlüsse der vorgenannten Rechte können sich aus der Datenschutz-Grundverordnung oder nationalen Rechtsvorschriften ergeben.

Ausführlichere Informationen zu diesen Rechten erteilt Ihnen auch unser/e behördliche/r Datenschutzbeauftragte/r.

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz. Diesen können Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

Postanschrift: Postfach 22 12 19, 80502 München
Adresse:  Wagmüllerstraße 18, 80538 München
Telefon:  089 212672-0
Telefax:  089 212672-50

Online-Meldung: https://www.datenschutz-bayern.de/service/complaint.html

Spezielle Datenverarbeitungen

Die Datenschutzerklärung der BayernID finden Sie unter: https://id.bayernportal.de/de/datasecurity 

Die Datenschutzerklärung des Unternehmenskontos finden Sie unter: https://mein-unternehmenskonto.de/public/#Startseite 

B) Informationen zum Informationsteil des BayernPortals

Technische Umsetzung

Unser Webserver wird durch das Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung – IT Dienstleistungszentrum Bayern – betrieben. Die von Ihnen im Rahmen des Besuchs unseres Webauftritts übermittelten personenbezogenen Daten werden daher in unserem Auftrag durch das Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung verarbeitet:

Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung
Hausanschrift: St.-Martin-Straße 47, 81541 München
Postanschrift: Postfach, 81532 München
Tel.: +49 89 2119-0
Fax: +49 89 2119-3410
E-Mail: poststelle@ldbv.bayern.de

Protokollierung

Wenn Sie diese oder andere Seiten im BayernPortal aufrufen, übermitteln Sie während einer laufenden Verbindung über Ihren Internetbrowser folgende Daten an das zentrale Sicherheitsgateway des Landesamtes für Digitalisierung, Breitband und Vermessung, IT-Dienstleistungszentrum des Freistaats Bayern:

  • Datum und Uhrzeit der Anforderung
  • Name der angeforderten Datei
  • Seite, von der aus, die Datei angefordert wurde
  • Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)
  • verwendete Webbrowser und verwendetes Betriebssystem
  • vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners
  • übertragene Datenmenge.

Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver, werden diese Daten von uns gespeichert. Nach spätestens sieben Tagen werden die Daten durch Verkürzung der IP-Adresse anonymisiert, so dass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug zu einzelnen Nutzern herzustellen.

Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik werden diese Daten auf Grundlage von Art. 12 des Bayerischen E-Government-Gesetzes an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet.

Sichere Datenübertragung

Mit Aufruf des BayernPortals bieten wir eine mit HTTPS und Perfect Forward Secrecy verschlüsselte Verbindung mit dem Verschlüsselungsprotokoll TLS 1.3 an, sodass Ihre Daten bei der Datenübertragung vor einer Kenntnisnahme durch Dritte geschützt sind. Wir empfehlen Ihnen, Ihren Internetbrowser zur Nutzung dieser Möglichkeit aktuell zu halten.

Webanalyse-Tool Matomo Analytics

Unter der Voraussetzung, dass Sie uns diesbezüglich Ihre Einwilligung erteilen (§ 25 Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz - TTDSG), werten wir das Nutzerverhalten aus, um das BayernPortal für Sie und andere Benutzer möglichst bedarfsgerecht zu gestalten. Hierzu verwenden wir das Webanalyse-Tool Matomo Analytics. Dieses setzt Cookies, also kleine Textdateien, die auf dem von Ihnen verwendeten Endgerät mit einer Gültigkeitsdauer von maximal einem Jahr gespeichert werden. Die durch die Cookies gewonnenen Daten, wie beispielsweise die Länge der Verweildauer im BayernPortal oder eingegebene Suchbegriffe, werden auf Basis Ihrer Einwilligung von uns verarbeitet. Diese Daten ermöglichen uns Rückschlüsse über technische Parameter (z. B. das von Ihnen verwendete Betriebssystem oder die Bildschirmauflösung auf dem von Ihnen verwendeten Endgerät) sowie über die Nutzung des BayernPortals. Ihre IP-Adresse wird dabei vor der Speicherung und der weiteren Verarbeitung anonymisiert.
Sofern Sie eine uns erteilte Einwilligung widerrufen, werden von uns keine Daten mehr verarbeitet.

Die Cookies enthalten lediglich anonymisierte Daten; ein Personenbezug kann wegen der anonymisierten Speicherung der IP-Adresse nicht hergestellt werden.

Sie können am Ende jeder Seite über den Punkt „Datenschutz“ unter „Cookie-Einstellungen bearbeiten“ im Bereich „Cookies zur Auswertung des Nutzerverhaltens“ die Einwilligung widerrufen.

Cookies

Zur korrekten technischen und funktionellen Bereitstellung dieses Informationsangebots verwenden wir Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die auf dem von Ihnen verwendeten Gerät gespeichert werden.

Rechtsgrundlage für die Speicherung von Informationen sowie die Verarbeitung personenbezogener Daten mittels Cookies ist § 25 TTDSG.

Eine Übersicht über alle Cookies sowie deren Gültigkeit finden Sie am Ende jeder Seite über den Punkt „Datenschutz“ unter „Cookie-Einstellungen bearbeiten“. Neben unbedingt erforderlichen Cookies gibt es darüber hinaus freiwillige Cookies.  

Ggf. verwenden wir nach Erteilung der Einwilligung Cookies zur Auswertung des Nutzerverhaltens; siehe Punkt „Webanalyse-Tool Matomo Analytics“.

Ggf. verwenden wir nach Erteilung der Einwilligung Cookies zum Abspielen von Videos; siehe Punkt „Einbindung von YouTube-Videos“.

Einbindung von YouTube-Videos

Auf unserer Webseite sind Videos der externen Videoplattform YouTube eingebunden. Standardmäßig werden dabei lediglich deaktivierte Bilder des YouTube-Kanals eingebettet, die keine automatisierte Verbindung mit den Servern von YouTube herstellen. Damit erhält der Betreiber beim Aufruf der Webseiten keine Daten vom Benutzer.

Sie können selbst entscheiden, ob die YouTube-Videos aktiviert werden sollen. Erst wenn Sie das Abspielen der Videos mit Klick auf „Video einblenden“ einmalig, oder durch Aktivieren der Cookies für Komfortfunktionen dauerhaft, freigeben, erteilen Sie die Einwilligung, dass die dafür erforderlichen Daten (unter anderem die Internetadresse der aktuellen Seite sowie Ihre IP-Adresse) an den Betreiber übermittelt werden.

Beim Setzen der Cookies werden von uns allerdings keine personenbezogenen Daten gespeichert, sondern lediglich Ihre dauerhafte Zustimmung zur Wiedergabe von Videos. Anschließend sind die Videos aktiv und können von Ihnen abgespielt werden. Möchten Sie das automatische Laden der YouTube-Videos wieder deaktivieren, können Sie am Ende jeder Seite den Punkt „Datenschutz“ aufrufen und dort in den Cookie-Einstellungen die „Cookies für Komfortfunktionen“ deaktivieren. Damit werden auch die Einstellungen des Cookies aktualisiert.

YouTube ist ein Angebot von YouTube LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA, einem Tochterunternehmen von Google LLC., 1600 Amphitheater Parkway, Mountainview, California 94043, USA. Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenverarbeitung (auch außerhalb der Europäischen Union und außerhalb der USA) sowie Informationen zu Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre erhalten Sie in der Datenschutzerklärung: https://policies.google.com/privacy?hl=de&gl=de. Google verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten unter anderem in den USA.

Aktive Komponenten

Im Informationsangebot des BayernPortals wird Javascript verwendet.

Darüber hinaus bietet die, auf allen unseren Seiten eingebundene, Vorlesesoftware ReadSpeaker erweiterte Funktionalitäten, wenn Javascript aktiviert ist. Sie können durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers Javascript deaktivieren.  Das Angebot ist dann aber nicht mehr in vollem Umfang nutzbar. Bezüglich der Vorlesesoftware haben Sie nach Deaktivierung immer noch die Möglichkeit, den Text als MP3-Datei herunterzuladen.

Vorlesefunktion

Das Bayerische Staatsministerium für Digitales möchte möglichst vielen Nutzern einen breiten und auf die individuellen Bedürfnisse abgestimmten Zugang zum BayernPortal ermöglichen. Im Sinne der Barrierefreiheit wird daher im BayernPortal eine Vorlesefunktion angeboten.

Wenn Sie die Vorlesefunktion nutzen, werden die dafür erforderlichen technischen Daten (z. B. die Browsereinstellungen) an die Firma ReadSpeaker, Am Sommerfeld 7, 86825 Bad Wörishofen, übermittelt.

Digitale Assistentin Bavaria

Die digitale Assistentin Bavaria ist ein textbasiertes Dialogsystem, dem schriftlich Fragen gestellt oder Anliegen mitgeteilt werden können. Die Beantwortung erfolgt vollautomatisch auf Basis von Textanalyse und maschinellem Lernen. Die Eingabe personenbezogener Daten ist für die Nutzung der digitalen Assistentin nicht erforderlich. Bei Ihrer Interaktion mit der digitalen Assistentin Bavaria werden während Ihrer Konversation folgende Daten, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen, verarbeitet:

  • Datum und Uhrzeit des Aufrufs
  • Seite, von der aus, die digitale Assistentin aufgerufen wurde
  • Vollständiger Konversationsverlauf

Ihre Konversationsverläufe (inkl. Datum, Uhrzeit, Seite des Aufrufs) werden gespeichert, dienen aber ausschließlich der kontinuierlichen Verbesserung der digitalen Assistentin. Nach Beendigung der Konversation mit der digitalen Assistentin werden personenbezogene Daten nur gespeichert, wenn Sie freiwillig einen Beitrag mit personenbezogenen Daten innerhalb der Konversation angeben. Ihre Geräteinformationen und Ihre IP-Adresse werden nicht gespeichert. Die Konversationen, die nicht mehr auf bestimmte Personen zurückführbar sind, werden nach 6 Monaten gelöscht. Die für statistische Zwecke gespeicherten anonymisierten Daten werden nach 24 Monaten gelöscht.

C) Elektronische Post (E-Mail)

Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronischer Post (E-Mail) an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. Wir setzen - wie viele E-Mail-Anbieter - Filter gegen unerwünschte Werbung ("SPAM-Filter") ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen. E-Mails, die schädigende Programme ("Viren") enthalten, werden von uns in jedem Fall automatisch gelöscht.

Wenn Sie schutzwürdige Nachrichten an uns senden wollen, empfehlen wir, verschlüsselte Nachrichten über das Kontaktformular des BayernPortals zu versenden, das sichere Kontaktformular des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales (Anmeldung über die BayernID erforderlich) zu benutzen oder E-Mails zu verschlüsseln und zu signieren, um eine unbefugte Kenntnisnahme und Verfälschung auf dem Übertragungsweg zu verhindern oder die Nachricht auf konventionellem Postwege an uns zu senden.

Verschlüsselte E-Mails können per S/MIME an uns gesandt werden. Senden Sie diese an die E-Mail-Adresse poststelle@stmd.bayern.de.

Die Zertifikate der Bayerischen Verwaltung finden Sie im zentralen LDAP-Verzeichnis des Bayerischen Behördennetzes unter der Adresse "directory.bayern.de". Weitere Informationen zur Bayerischen Verwaltungs-PKI stehen auf der Website http://www.pki.bayern.de/ zur Verfügung.

Bitte teilen Sie uns auch mit, ob und auf welche Weise wir Ihnen zur Beantwortung Ihrer Zusendungen verschlüsselte E-Mails übersenden können und ob Sie – falls dies nicht möglich ist – mit einer unverschlüsselten Antwort per E-Mail auf Ihr Schreiben einverstanden sind. Wenn Sie über keine Möglichkeit zum Empfang verschlüsselter E-Mails verfügen, bitten wir uns zur Beantwortung Ihrer schutzwürdiger Nachrichten Ihre Postanschrift zu nennen.