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Stadt Coburg
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Weitere Informationen
Das Rechtsamt ist als Querschnittsamt organisiert und besteht zurzeit aus zwei Rechtsdirektorinnen und zwei Assistentinnen (inkl. Geschäftsstelle Stadtrat) und der Unteren Standesamtsaufsicht.
Zuständigkeiten des Rechtsamtes:
- Rechtsberatung für die städtischen Ämter
- Federführung beim Erlass von Rechtsvorschriften
- Führen von Rechtsstreitigkeiten
- Erarbeitung von Musterverträgen
- Mitwirkung beim Abschluss von Verträgen, die nicht festem Muster oder ständiger Verwaltungsübung folgen
- Herausgabe des Coburger Stadtrechts
- Mitwirkung bei rechtlich schwierigen Entscheidungen
- Federführung bei Widerspruchsverfahren
- Mitwirkung in Disziplinarverfahren
- Überwachung des Datenschutzes in der Stadtverwaltung
- Strafanzeigen und Strafanträge wegen strafbarer Handlungen zum Nachteil der Stadt
- Nutzung des Stadtwappens durch Dritte
- Vorbereitung der Wahl von ehrenamtlichen Richtern
- Ausbildung der Rechtsreferendare
- Mitarbeit im Gutachterausschuss der Stadt Coburg
- Standesamtsaufsicht
Zum Rechtsamt gehört außerdem die Geschäftsstelle Stadtrat.