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Sie können Waren aus jedem EU-Land nach Deutschland mitbringen. Für bestimmte Waren gibt es allerdings Richtmengen.
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Wenn Sie aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union (EU) nach Deutschland einreisen oder zurückkehren, können Sie die dort erworbenen Waren steuerfrei und ohne Zollformalitäten mitbringen. Für bestimmte verbrauchsteuerpflichtige Waren wie beispielsweise Kaffee, Alkohol oder Tabakwaren gelten allerdings Richtmengen, bis zu denen grundsätzlich eine Verwendung zu privaten Zwecken angenommen wird.
Die Richtmengen für das steuerfreie Mitbringen aus anderen EU-Mitgliedstaaten zu privaten Zwecken sind:
bei Tabakwaren
bei alkoholischen Getränken
bei Kaffee
bei Kraftstoffen
Diese Richtmengen dürfen kumulativ in Anspruch genommen werden. Das heißt, Sie dürfen zum Beispiel gleichzeitig mehrere Tabakwarenarten und alkoholische Getränke bis zur jeweils festgelegten Richtmenge für Ihren eigenen Verbrauch mitbringen.
Überschreitung der Richtmengen – gewerbliches Verbringen
Falls die von Ihnen mitgeführten Waren die Richtmengen überschreiten, wird – unabhängig von den anderen Kriterien – gesetzlich eine gewerbliche Zweckbestimmung vermutet. Diese Vermutung können Sie ausräumen, indem Sie nachweisen, dass Sie persönlich die mitgebrachten Waren zu privaten Zwecken verwenden. Dabei müssen Sie glaubhaft machen, dass Sie die Voraussetzung für eine Steuerbefreiung erfüllen.
Andernfalls liegt ein Verbringen zu gewerblichen Zwecken vor. Das heißt, dass Sie auf Ihre mitgebrachten Waren Verbrauchsteuern zahlen müssen. Wenn Sie nicht widerlegen können, dass Sie die Waren zu gewerblichen Zwecken verbringen, stellt der Zoll Ihre mitgebrachten Waren sicher. In diesem Fall müssen Sie die mitgebrachten Waren unverzüglich anmelden und die Verbrauchsteuer bezahlen.
Sofern Sie sich unsicher sind, ob die von Ihnen mitgebrachten Waren die Richtmengen überschreiten, wenden Sie sich bitte direkt an den Zoll.
Gebiete mit zoll- oder steuerrechtlichen Sonderregelungen
Die folgenden Gebiete gehören zwar zum Staatsgebiet aber nicht zum Zoll- und Steuergebiet der EU. Für Einfuhren aus diesen Gebieten gelten die Bestimmungen für Einreisen aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten. Waren aus diesen Gebieten sind daher nur abgabenfrei, wenn sie die Reisefreimengen für Waren aus Nicht-EU-Staaten nicht überschreiten. Bei Überschreiten der Reisefreimengen werden Zölle, Einfuhrumsatzsteuer und eventuell Verbrauchsteuern erhoben:
Gebiete mit steuerrechtlichen Sonderregelungen
Die folgenden Gebiete gehören zwar zum Zollgebiet, aber nicht zum Steuergebiet der EU. Es gelten die Bestimmungen für Einreisen aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten. Wenn Sie die Voraussetzungen für ein steuerfreies Verbringen zu privaten Zwecken nicht erfüllen, müssen Sie Einfuhrumsatzsteuern und eventuell Verbrauchsteuern zahlen:
Die Voraussetzungen für ein steuerfreies Verbringen aus anderen EU-Mitgliedstaaten zu privaten Zwecken sind:
keine
Wenn Sie die Richtmengen unterschreiten und die sonstigen Voraussetzungen erfüllen, können Sie Ihre Reise normal fortsetzen.
Wenn Sie die Richtmengen überschreiten und eine gewerbliche Nutzung nicht widerlegen können, müssen Sie die mitgebrachten Waren unverzüglich nach dem Grenzübertritt anmelden:
Wenn Sie Richtmengen überschreiten und/oder die Voraussetzungen für einen steuerfreien Grenzübertritt nicht erfüllen und das beim Grenzübertritt bei einer Kontrolle verschweigen, begehen Sie Steuerhinterziehung. Das ist auch der Fall, wenn Sie falsche oder unvollständige Angaben zu Ihren Waren bei einer Kontrolle machen. Dies gilt auch für die Angaben in der Anmeldung. In diesem Fall kann es zu einem Strafverfahren kommen.
keine
keine
keine
Wenn Sie mit zollrechtlich relevanten Tätigkeiten befasst sind, wie etwa dem Im- oder Export von Waren, müssen Sie eine EORI-Nummer beantragen.
Wenn Sie nicht sicher sind, in welcher Höhe Sie für Lieferungen oder einen innergemeinschaftlichen Erwerb eines Gegenstands Umsatzsteuer bezahlen müssen, können Sie eine unverbindliche Auskunft dazu beantragen.